1. Anwendungsbereich, Anbieter

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns geltenden Bedingungen.

Anbieter ist:

(nachstehend als „wir” bzw. „uns” bezeichnet).

2. Unterscheidung zwischen Unternehmern und Verbrauchern

Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenüber allen Kunden, sondern nur gegenüber Verbrauchern oder nur gegenüber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.

„Verbraucher” im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in § 13 des bürgerlichen Gesetzbuches natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies überwiegend ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

„Unternehmer” im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in § 14 des bürgerlichen Gesetzbuches natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.

3. Vertragsgegenstand

1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Lizenzierung der Software (nachstehend als „Software” bezeichnet) durch uns zur Nutzung durch den Kunden. Die Software wird überlassen, nicht veräußert. Die Lizenz umfasst das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software zu den nachstehenden Bedingungen zu nutzen.

2. Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Bereitstellung der Software per Download. Zur Software gehört eine Anwendungsdokumentation. Software und Anwendungsdokumentation werden nachstehend als „Lizenzmaterial” bezeichnet.

3. Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, gehören zum Lizenzmaterial ggf. auch weitere Versionen des Lizenzmaterials, die wir dem Kunden während der Vertragsdauer überlassen, einschließlich Upgrades und Updates.

4. Kundenkonto

Bei der Registrierung sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig.

Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

5. Vertragsschluss

Die Präsentation unserer Waren und/oder Dienstleistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung der Ware und/oder Dienstleistung durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Nachdem wir Ihre Bestellung erhalten haben, schicken wir Ihnen im Falle unserer Annahme Ihres Angebots eine Bestellbestätigung. Mit dieser Bestellbestätigung oder unserer Mitteilung (die auch per Anzeige auf der Website erfolgen kann), dass die Software auf der Website zum Download durch Sie freigeschaltet ist (je nachdem, was zuerst eintritt), kommt der Vertrag zustande.

Vertragssprache ist Deutsch.

6. Speicherung der Vertragsbestimmungen

Die Vertragsbestimmungen sind zum einen Teil in der Produkt-/Leistungsbeschreibung auf der Website, die im letzten Schritt der Bestellung zusammengefasst wird, und zum anderen Teil in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten. Wir speichern diese Vertragsbestimmungen. Sie können die genannten Dokumente Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken” bzw. "Datei" > "Speichern unter"). Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind außerdem in der E-Mail mit der Bestellbestätigung enthalten, die wir Ihnen im Falle der Annahme Ihrer Bestellung zusenden.

7. Softwareüberlassung, Nutzungsrechte

1. Wir stellen dem Kunden die Software lizenzweise für die in der Leistungsbeschreibung auf der Website angegebene Dauer zur Verfügung.

2. Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart ,berechtigt eine einzelne Lizenz zur Nutzung der Software auf einem (1) Computer durch einen (1) Benutzer. Die Nutzung auf demselben Computer durch einen weiteren Benutzer erfordert eine weitere Lizenz. Die Nutzung kann für gewerbliche wie auch für private Zwecke erfolgen.

3. Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, ist die Software mit einem technischen Kopierschutz ausgestattet. Der Kopierschutz sichert die Laufzeitbegrenzung sowie die Beschränkung des Zugriffs durch bestimmte Benutzer von einem bestimmten Rechner. Die Kontrolle erfolgt automatisch offline und – bei bestehender Internetverbindung – auch online. Eine persönliche Identifikation der Benutzer findet nicht statt.

   Im Falle der Beschädigung der Software beim Laden oder während des Betriebs erhält der Kunde von uns kurzfristig eine Ersatzkopie.

4. Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, sind Änderungen an der Software nur in dem Umfang zulässig, wie es nach den §§ 69c Absatz 2, 69d Absatz 1 und 69e Urhebergesetz zwingend vorgesehen ist.

5. Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, ist der Kunde nicht berechtigt, die eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen oder Dritten entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen.

8. Schutz des Lizenzmaterials

1. Unbeschadet der nach den vorliegenden AGB eingeräumten Nutzungsrechte behalten wir alle Rechte am Lizenzmaterial.

2. Der Kunde verpflichtet sich, die im Lizenzmaterial enthaltenen Schutzvermerke, wie Copyright-Vermerke unverändert beizubehalten.

9. Voraussetzungen beim Kunden

Die vertragsgemäße Nutzung der Software ist davon abhängig, dass die vom Kunden eingesetzte Hard- und Software den technischen Mindest-Anforderungen an die Nutzung der Software entsprechen. Diese Mindest-Anforderungen sind in der Leistungsbeschreibung auf der Website angegeben.

10. Vergütung

1. Die auf der Website angegebenen Preise sind, soweit nicht anders angegeben, Nettopreise und gelten zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

2. Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse (Überweisung), PayPal, Rechnung oder Lastschrift zahlen.
   Ist Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
   Bei Bezahlung mittels des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Abwicklung der Zahlung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen. Diese sind unter www.paypal.com einsehbar. Die Zahlung über „PayPal“ setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches verfügt.
   Ist die Zahlungsart SEPA-Lastschrift vereinbart, so ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung oder Email) durch uns an den Kunden, welche eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Die Frist der Vorabinformation beträgt, sofern nicht anders vereinbart, einen Geschäftstag. Wird die Lastschrift aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung oder mangels ausreichender Kontodeckung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, so sind die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren vom Kunden zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
   Ist als Zahlungsart Rechnung vereinbart, so ist die Zahlung, sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig.

3. Unsere Rechnungen werden als Anhang per E-Mail zugestellt. Ist eine Zustellung per Brief gewünscht, sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.

11. Widerrufsrecht

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

12. Mängelhaftung

Sind die von uns erbrachten Leistungen mangelhaft, weil ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich aufgehoben ist, haften wir gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Sach- und Rechtsmängel. Für Mängel der Software, die bereits bei deren Überlassung an den Kunden vorhanden waren, haften wir nur, wenn wir diese Mängel zu vertreten haben.

Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich anzuzeigen.

13. Haftungsausschlüsse und –begrenzungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen.

1. Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

2. Sofern wir gemäß Buchstabe a. für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren oder Dienstleistungen übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.

4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

14. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

2. Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens (Villingen-Schwenningen). Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Ergänzende Bedingungen A

Die nachfolgenden Bedingungen ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten für folgende Produkte der Center of Efficiency UG:

• Versand-Plugin „coe_shipping_labels_pro“

E1. Allgemeine Ergänzungen

1. Kunden für die angebotene Software sind ausschließlich Unternehmer im Sinne von Absatz 2. Die Software wird zur Nutzung nicht an Verbraucher im Sinne von Absatz 2 überlassen.

E2. Ergänzungen zum Vertragsgegenstand

1. Sofern mit Hilfe der Software andere Onlineplattformen oder Systeme angebunden werden sind die dort angebotenen Leistungen, insbesondere dort entstehende Gebühren und Verpflichtungen, nicht im Vertragsumfang eingeschlossen.

2. Wir behalten uns das Recht vor, Support-Leistungen kostenpflichtig zu berechnen, sofern diese nicht bereits im Tarif enthalten sind.

3. Für die Nutzung der Software stellen wir eine Nutzungsgebühr in Rechnung. Einzelheiten und Details zum jeweiligen Tarif und seiner Leistungen sind den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Angaben in der Beschreibung der jeweiligen Software zu entnehmen. Individuelle Anpassungen der Software können separat verhandelt werden. Das Recht zur Änderung des Tarifs gemäß E5 bleibt unberührt.

E3. Ergänzungen zum Vertragsschluss

1. Für die Nutzung der Software sind eine persönliche Kunden-ID und Passphrase erforderlich. Nach Bestellung der Software und Annahme durch uns gemäß Absatz 5 übermitteln wir diese Daten an die Emailadresse, die im Rahmen der Bestellung vom Kunden angegeben wurde.

2. Möchte der Kunde die Nutzung der Software beenden ist uns dies schriftlich mitzuteilen. Die entsprechenden Daten zur Nutzung der Software werden von uns gelöscht. Für eine erneute Nutzung der Software ist eine erneute Bestellung erforderlich sowie die Ausstellung neuer Daten gemäß E3.a.

E4. Ergänzungen zur Vergütung, Zahlung und Verzug

1. Die Nutzungsgebühren werden jeweils zum Monatsende rückwirkend in Rechnung gestellt. Die Kunden erhalten bis zum 8. Tag des Folgemonats eine Rechnung per Email im PDF-Format.

2. Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung mittels Banküberweisung auf unser in der Rechnung angegebenes Bankkonto zu begleichen.

3. Werden keine Einwände innerhalb einer Ausschlussfrist von 7 Tagen nach Erhalt schriftlich gegenüber uns geltend gemacht gilt die Rechnung als anerkannt.

4. Bestehen berechtigte Einwände in der Rechnung so werden diese dem Kunden gutgeschrieben oder mit nachfolgenden Gebühren verrechnet.

5. Eine Aufrechnung von Forderungen der Center of Efficiency UG durch den Kunden kann nur erfolgen sofern die Kundenforderungen rechtskräftig festgestellt wurden.

6. Besteht ein erheblicher Zahlungsverzug von 2 oder mehr Monatsbeiträgen oder eine Zahlungsverweigerung, sind wir berechtigt die weitere Nutzung der Software einzustellen bzw. zu sperren, bis die offenen Forderungen vollständig beglichen sind. Auf eine Sperrung weisen wir mit einer ausreichenden Frist von 7 Tagen hin.

E5. Änderung der Tarife

1. Wir behalten uns das Recht vor die Tarife jederzeit anzupassen. Im Falle einer Tarifanpassung werden wir den Kunden hierüber binnen vier Wochen vor Wirksamwerden der Änderung elektronisch informieren. Der Kunde hat gemäß E3.b das Recht die Nutzung der Software einzustellen und uns hierüber zu informieren. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch gilt die Tarifänderung als vereinbart.

E6. Ergänzungen zum Kundenkonto

1. Bei Veränderung seiner bei der Bestellung angegebenen Daten hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren und uns die neuen Daten in seinem Kundenaccount oder schriftlich bekannt zu geben.